Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kühnis Solutions AG
AGB
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Allgemeines, Geltungsbereich
- Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten auf sämtlichen Rechtsgeschäfte die über unseren Onlineshop, per Telefon, Fax, Brief oder eMail zwischen dem Kunden und uns abgeschlossen werden.
- Es gelten ausschliesslich unsere AGB. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
- Lieferungen erfolgen ausschliesslich an Adressen in der Schweiz oder in Liechtenstein.
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Angebote, Unterlagen
- Unsere Angebote sind nur dann verbindlich, wenn wir sie schriftlich erteilt haben.
- An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen sowie anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen ohne unsere ausdrückliche schriftliche Einwilligung Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind uns auf Verlangen unverzüglich zurückzusenden.
- Angebote im Onlineshop gelten, solange das Produkt in unserem Onlineshop auffindbar ist und/oder der Vorrat reicht.
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Produktänderungen, Mengenabweichungen, Teilleistungen
- Veränderungen unserer Produkte behalten wir uns vor, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
- Mehr- oder Minderlieferungen bei kundenspezifischen Anfertigungen von bis zu 10% sind zulässig.
- Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
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Preise, Zahlungsbedingungen
- Unsere Preise sind in Schweizer Franken. Die Mehrwertsteuer sowie die Verpackungs- und Frachtkosten sind nicht inbegriffen.
- Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen netto zahlbar.
- Bei Zahlung mit der Kreditkarte auf unserem Onlineshop erfolgt die Belastung direkt bei der Bestellung.
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Fristen, Termine
- Lieferfristen und Termine müssen schriftlich vereinbart werden, ansonsten sind sie unverbindlich.
- Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns – auch innerhalb des Verzuges – die Leistungserbringung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen gleich alle Umstände, die wir nicht zu vertreten haben und durch die uns die Erbringung der Leistung unmöglich gemacht oder unzumutbar erschwert wird, wie z. B. Streik oder rechtmässige Aussperrung, Krieg, Ein- und Ausfuhrverbote, Energie- und Rohstoffmangel, behördliche Massnahmen, Naturereignisse. Dauert die Behinderung länger als zwei Monate, so ist der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen, wenn er nachweist, dass die völlig oder teilweise noch ausstehende Erfüllung des Vertrages wegen der Verzögerung für ihn kein Interesse mehr hat.
- Setzt uns der Kunde, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist der Kunde nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
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Eigentumsvorbehalt
- Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Wir sind berechtigt einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung durch uns nicht zulässig.
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Garantie, Mängelgewährleistung und Untersuchungsflicht
- Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, muss der Kunde uns innert 7 Tagen über den Mangel in Kenntnis setzen. Versteckte Mängel sind innert gleicher Frist nach Entdeckung zu reklamieren. Andernfalls entfällt die Gewährleistungspflicht.
- Die Gewährleistung auf unsere Produkte beträgt grundsätzlich zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist für Etiketten beträgt 12 Monate. Branchenübliche und verfahrensbedingte Abweichungen in Ausführung und Material, speziell Schnittgenauigkeit, Originaltreue der Reproduktion, Tonwert und Qualität der Druckträger (Papier, Karton usw.), bleiben vorbehalten. Die Gewährleistung für in den jeweiligen Angeboten als Occasion und/oder Vorführware gekennzeichnete Ware beträgt 6 Monate. Die jeweilige Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Gefahrübergangs.
- Im Fall des Mangels kann der Kunde die Beseitigung des Mangels verlangen. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
- Voraussetzung für einen Gewährleistungsanspruch ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemässe Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist.
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Haftung, Haftungsbegrenzung
- Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Allerdings haften wir in keinem Fall für leichte Fahrlässigkeit, indirekte und mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, nicht realisierte Einsparungen, Schäden aus Lieferverzug sowie jegliche Handlungen und Unterlassungen der Hilfspersonen von unserer Firma. Die Haftung für direkte Schäden wird auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt.
- Im Übrigen lehnen wir die Haftung bei folgenden Fälle ab: unsachgemässe, vertragswidrige oder widerrechtliche Lagerung, Einstellung oder Benutzung der Produkte / Einsatz inkompatibler Ersatz- und Zubehörteile (z.B. Stromversorgung) / unterlassende Wartung und/oder unsachgemässe Abänderung oder Reparatur der Produkte durch den Kunden oder einen Dritten / höhere Gewalt, insbesondere Elementar-, Feuchtigkeits-, Sturz- und Schlagschäden usw., welche nicht durch uns zu vertreten sind.
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Schutzrechtsverletzungen
- Schreibt uns der Kunde durch bestimmte Angaben, Unterlagen und Zeichnungen vor, wie wir unsere Produkte herstellen oder zu modifizieren haben, so übernimmt er die Gewähr, dass durch unsere Vertragserfüllung Rechte Dritter, wie Patente, Gebrauchsmuster und sonstige Schutz- und Urheberrechte, nicht verletzt werden. Der Kunde stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer solchen Verletzung gegen uns geltend gemacht werden.
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Rückgabe von mängelfreier Ware
- Für Käufe aus unserem Onlineshop hat der Kunde das Recht auf Rückgabe der bestellen Produkte innert maximal 30 Kalendertagen. Für die Rücksendung muss das Retouren Formular welches auf dem Onlineshop verfügbar ist, verwendet werden. Die Produkte sind mit sämtlichem Zubehör in der Originalverpackung fachgerecht zu verpacken. Beschädigte Produkte werden nicht zurückgenommen bzw. werden dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt.
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HappyOrNot Produkte
- Für die Käufe und Abonnements der HappyOrNot Produkte gelten ergänzend zu den AGB der Kühnis Solutions AG die aktuellen Allgemeinen Bedingungen der HappyOrNot Ltd.
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Haftung für Online Verbindungen
- Der Anbieter verpflichtet sich, in Systemen, Programmen usw., die ihm gehören und auf die er Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes zu befolgen.
- Die Kunden haben für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden. Die Kunden sollten in eigenem Interesse Passwörter und Benutzernamen gegenüber Dritten geheim halten.
- Der Anbieter haftet nicht für Mängel und Störungen, die er nicht zu vertreten hat, vor allem nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle von Drittunternehmen, mit denen er zusammenarbeitet oder von denen er abhängig ist.
- Weiter haftet der Anbieter nicht für höhere Gewalt, unsachgemässes Vorgehen und Missachtung der Risiken seitens des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel des Kunden oder Dritter, extreme Umgebungseinflüsse, Eingriffe des Kunden oder Störungen durch Dritte (Viren, Würmer usw.), die trotz der notwendigen aktuellen Sicherheitsvorkehrungen passieren.
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Erfüllungsort, Gerichtstand, anwendbares Recht
- Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Kühnis Solutions AG.
- Für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsverbindung wird – soweit zulässig – der Geschäftssitz der Kühnis Solutions AG als ausschliesslicher Gerichtsstand vereinbart. Zusätzlich sind wir berechtigt, den Kunden auch am Ort seines Geschäftssitzes gerichtlich in Anspruch zu nehmen.
- Die Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden unterliegen ausschliesslich dem Recht der Schweiz. Die Bestimmungen des Schweizer Internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen.
Stand: 01.01.2020